Pressemeldung vom 04.11.2016
„Bericht aus Berlin"
am Sonntag, 6. November 2016, um 18:30 Uhr im Ersten
Geplante Themen:
Bundespräsidentenwahl: Das Ringen um den Kandidaten
SPD-Chef Gabriel ist vorgeprescht: Frank-Walter Steinmeier soll neuer Bundespräsident werden. Das dürfte die CDU-Vorsitzende Merkel verärgert haben. Kann sie am Sonntag mit einem würdigen Gegenkandidaten aufwarten? Oder stimmt sie beim Gespräch mit Gabriel und CSU-Chef Seehofer womöglich einer Kandidatur Steinmeiers zu? Darüber und über die anderen Themen sprechen wir mit unseren Gesprächspartnern:
Norbert Lammert, CDU, Bundestagspräsident
Katrin Göring-Eckardt, B'90/Die Grünen, Fraktionsvorsitzende
Aufgeblähter Bundestag: Ohne Kompromiss - Kostenexplosion
630 Abgeordnete gehören derzeit dem Deutschen Bundestag an. Nach der Bundestagswahl 2017 könnten es deutlich mehr sein: bis zu 750 Abgeordnete. Die zusätzlichen Kosten lägen dann bei 70 Millionen Euro im Jahr, so der Bund der Steuerzahler. Schon jetzt sitzen gut 30 Abgeordnete mehr im Bundestag als vorgesehen. Das Problem könnte sich mit dem Einzug von AfD und FDP im kommenden Jahr verschärfen. Der Grund: das derzeitige Wahlrecht - mit Überhangs- und Ausgleichsmandaten. Bundestagspräsident Norbert Lammert will die Zahl der Abgeordneten auf 630 begrenzen. Doch das könnte vor allem der Union nützen, so die Kritik. Die anderen Fraktionen machen deshalb nicht mit. Marie-Kristin Boese und Tamara Anthony über Kosten, Platzmangel und Lösungsvorschläge.
Ein neuer US-Präsident - eine neue Welt
Das politische Berlin hat Donald Trump womöglich lange Zeit nicht ausreichend ernst genommen. Doch ähnlich wie schon bei der Brexit-Entscheidung im Juni könnte es wieder ein böses Erwachen geben. Trump holt in Umfragen auf. Falls er die US-Wahl gewinnen sollte, wird sich für Deutschland einiges ändern. So hat Trump eher Gefallen an der direkten Auseinandersetzung mit mächtigen Männern wie Putin, aber herzlich wenig Interesse an langwierigen und komplizierten Verhandlungen mit Europa. Was ein Präsident Trump für die Syrien- oder Russlandpolitik bedeuten könnte, lässt sich bislang kaum abschätzen. Doch auch die Hoffnung auf Hillary Clinton könnte schnell der Ernüchterung weichen. Eine Fortsetzung der Obama-Jahre? Ausgeschlossen. Clinton will sich militärisch stärker engagieren und steht vor allem für einen konfrontativeren Ansatz gegenüber Russland. Arnd Henze mit einer Analyse.
Kommentare