Do., 06.06.24 | 20:15 Uhr
Das Erste
Europa, die Wahl und wir
Bei den EU-Parlamentswahlen am 9. Juni steht Europa vor einer wichtigen Richtungsentscheidung. Die Herausforderungen sind groß: Ukraine-Krieg, Flüchtlingskrise, Klimawandel, Rechtsruck, Inflation, die anstehenden Wahlen in den USA. Mehr denn je ist die EU gefordert, als geschlossene Einheit aufzutreten, wenn sie etwas auf der Weltbühne erreichen will.
Gleichzeitig erscheint die Zukunft der EU unklarer denn je. Deutschland spielt nicht nur eine zentrale Rolle in der EU, sondern war auch lange Zeit Garant für politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa. Heute blicken andere EU-Länder mit Sorge auf uns: Die deutsche Wirtschaft stockt und die AfD befindet sich im Umfragehoch. Markus Preiß, bekannt als langjähriger ARD-Korrespondent in Brüssel, macht sich auf eine journalistische Reise durch Deutschland, Frankreich, Polen und Litauen. Er will wissen: Was bringt die EU den Menschen? Und mit welchen Erwartungen und Sorgen blicken unsere Nachbarn auf uns?
Markus Preiß startet in seiner Heimat, mitten in Deutschland: in Eichstruth, einem winzigen Ort in Thüringen. Nur wenige Kilometer entfernt wohnt der AfD-Politiker Björn Höcke. Was beschäftigt die Menschen hier, und woher kommt der Aufwind für die AfD, der sich laut Prognosen zum ersten Mal bei der EU-Wahl deutlich zeigen könnte? Wie wichtig ist die EU mitten in Deutschland?
In Polen haben die Menschen gerade erst erlebt, was es heißt, wenn eine rechtspopulistische Partei demokratische Grundsätze antastet und Medien und Justiz instrumentalisiert. Markus Preiß trifft den Bezirksrichter Igor Tuleya, der zwei Jahre lang suspendiert war. „Despoten mögen keine unabhängigen Gerichte", sagt Igor Tuleya, „denn die Aufgabe unabhängiger Gerichte ist es auch, die Exekutive zu kontrollieren. Und wenn es keine Kontrolle gibt, dann stirbt die Demokratie". Wie wichtig war die EU im Kampf um Rechtsstaatlichkeit für ihn und sein Land?
In Litauen ist die EU für die meisten Menschen ein Garant für Freiheit und Sicherheit, sie setzen große Hoffnungen auf Europa. Die Sorge vor den Großmacht-Fantasien Russlands ist hier – an der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad und zu Weißrussland - deutlich spürbar, die Erinnerung an die Zeit der sowjetischen Besatzung in vielen Köpfen präsent. Die Bundeswehr wird sich ab 2027 mit einer feststationierten Brigade von rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten engagieren, um die Ostflanke der NATO zu schützen. In diesem kleinen Land zeigt sich, welche weltpolitische Rolle ein geeintes starkes Europa spielen kann.
Dabei ist auch Frankreich entscheidend, das zweite Wirtschaftszentrum in der EU, das seit vielen Jahren gemeinsam mit Deutschland als „Motor“ der europäischen Gemeinschaft gilt. In Le Mans im Nordwesten Frankreichs besucht Markus Preiß das Traktorenwerk der deutschen Claas-Gruppe. Er trifft eine Claas-Mitarbeiterin, um mit ihr über ihre Sorgen in Frankreich, aber auch über Deutschland und die EU zu sprechen. Am Hauptsitz von Claas, in Gütersloh, erkundet er, welche Rolle der EU-Binnenmarkt für Deutschland spielt. Auf beiden Seiten fragt er: Welche Vorteile hat das gemeinsame Europa? Was funktioniert gut, und wo werden Probleme sichtbar?
In „Europa, die Wahl und wir“ zeichnet Markus Preiß ein differenziertes Bild von Deutschland und Europa – nur wenige Tage vor der entscheidenden Wahl.
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