So., 08.12.19 | 19:20 Uhr
Das Erste
USA: Wie verlässlich ist Taiwans Schutzmacht?
Was es heißt, eine Weltmacht zu sein – nirgendwo wird dies spürbarer als auf dem Heldenfriedhof von Arlington. Viele haben ihr Leben gelassen, in vielen Kriegen und auf vielen Kontinenten. Denn die USA verteidigten ihre Interessen stets auch weitab der Heimat – nicht selten im Kampf für die Freiheit anderer. Heute gelten die Amerikaner als kriegsmüde, viele wollen die teuren Truppeneinsätze in der Ferne beenden.
Bislang hat Präsident Trump keine Stützpunkte in Asien aufgegeben, ob in Südkorea, Japan oder auf Guam. Die USA begreifen sich als de facto-Schutzmacht Taiwans, als Pacific Power, als Gegengewicht zur Volksrepublik China, die diese Region zunehmend dominiert. Aber würde Washington wirklich eingreifen, falls Chinas Präsident auf die Idee käme, das als abtrünnige Provinz betrachtete Taiwan der Volksrepublik gewaltsam einzuverleiben?
"Mag sein, dass Xi Jinping die Wiedervereinigung mit Taiwan lieber schneller will, weil die Chinesen vielleicht fälschlicherweise annehmen, die USA würden sich heraushalten. Vielleicht ist man in Peking zu selbstbewusst. Denkt, man könnte Taiwan so rasch einnehmen, dass US-Militär gar nicht rechtzeitig da wäre. Wir hoffen, dass all dies nicht passiert. Aber ich denke, es ist eher wahrscheinlich, dass die Vereinigten Staaten bei diesem Konflikt beteiligt wären", sagt Bonnie Glaser vom Center of Strategic and International Studies (CSIS).
USA liefert Kampfjets nach Taiwan
Seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten beobachtet die Welt mit Spannung, wie Trump und Xi sich miteinander messen. Ein schwer zu durchschauendes Wechselspiel zwischen Rivalität und Respekt, drohen und schmeicheln. Die bange Frage in Taipeh lautet, ob Trump für den ersehnten Mega-Wirtschaftsdeal mit Peking versprechen könnte, sich aus der Taiwan-Frage rauszuhalten. Dann hinge alles am Kongress, er müsste auf Amerikas einst gemachte Zusage pochen, das kleine Taiwan nicht im Stich zu lassen. "Präsident Trump kann nicht einfach tun und lassen, was er will! Wir glauben, US-amerikanische Institutionen wie der Kongress sind stabil. Das bedeutet, die USA würden sich wohl an gültige Abkommen halten, wie die Taiwan-Regelung", sagt Fang-Yu Chen von der Michigan State University.
Dieses Gesetz regelte die Beziehungen zu Taiwan neu, nachdem die USA 1979 diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik China aufgenommen hatten. Aufgrund der sogenannten Ein-China-Politik Pekings, mussten dafür die offiziellen Verbindungen zu Taipeh gekappt werden. Das unter US-Präsident Carter verabschiedete Gesetz betont, dass Taiwans Zukunft nur mit friedlichen Methoden bestimmt werden kann. Die USA versprechen, moderne Verteidigungssysteme zu liefern. Daran hält auch die Trump-Regierung fest. Der jüngste Waffendeal: 66 Kampfjets vom Typ F-16 für Taiwans Luftwaffe zum Preis von acht Milliarden US-Dollar. Die chinesische Führung in Peking fühlt sich provoziert. Die Waffenlieferung sei eine "unzulässige Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten."
Autor: Stefan Niemann, ARD Washington
Stand: 08.12.2019 20:46 Uhr
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