Mo., 14.02.11 | 02:50 Uhr
Das Erste
Anne Will
Ursula von der Leyen und Manuela Schwesig waren die entscheidenden "Duellantinnen" im Streit um die Hartz-IV-Reform. Nach den gescheiterten Gesprächen treffen die beiden bei ANNE WILL aufeinander.
Vor einem Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht vom Gesetzgeber eine Neuregelung bei der Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze gefordert. Seither begann nicht nur innerhalb der Regierungskoalition das Schachern, auch in den Vermittlungsgesprächen mit der Opposition wurde bis zur letzten Minute hart gerungen. Ergebnis: keines. Für das Scheitern im Vermittlungsverfahren schoben sich die Parteien gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Nun soll ein erneuter Anlauf unternommen werden. Was sagt das über die Kompetenz der beteiligten Politiker? Und um wessen Wohl wurde hier eigentlich gekämpft - um das der Bürger oder das der Parteien?
Hierzu werden am 13. Februar bei Anne Will zu Gast sein:
Ursula von der Leyen (CDU), Bundesarbeitsministerin
Manuela Schwesig (SPD), stellv. Parteivorsitzende, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern
Thomas Brauße, Ex-Banker und Imbissbuden-Besitzer
Jakob Augstein, Verleger und Publizist
Michael Spreng, Journalist und Politikberater