Einmal Soli, immer Soli -

Gäste: Hannelore Kraft (SPD/Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen), Markus Söder (CSU/Bayerischer Staatsminister der Finanzen), Reiner Holznagel (Präsident Bund der Steuerzahler), Hans-Ulrich Jörges (Journalist)

Als die Bundesregierung 1991 den Solidaritätszuschlag zur Finanzierung der Wiedervereinigung einführte, sollte dies nur für ein Jahr sein. Heute, 23 Jahre später, zahlen Bürger und Unternehmen den Soli noch immer. Die mittlerweile unbefristete Zusatzabgabe bringt dem Bund jährlich Milliarden, wird aber schon lange nicht mehr allein für den Aufbau Ost verwendet. Viele Steuerzahler fordern daher, den Soli endlich abzuschaffen - die Parteien hingegen wollen ihn beibehalten und streiten darum, in welcher Form die Abgabe fortgeführt werden kann.

Wofür soll der Soli künftig eingesetzt werden? Wie ist er vor dem Hintergrund voller Kassen zu rechtfertigen? Werfen Steuerzahler der Politik zu Recht einen verschwenderischen Umgang mit Steuergeldern vor?

GÜNTHER JAUCH ist eine Produktion von I & U TV im Auftrag der ARD unter redaktioneller Federführung des NDR für Das Erste.

GÜNTHER JAUCH im Internet unter www.daserste.de/guentherjauch