Presseclub

Eine Opposition braucht die schwarz-gelbe Koalition nicht - sie bekämpft sich munter selbst und lässt kein Thema aus, um sich gegenseitig vom Regieren abzuhalten. Steuerreform, Gesundheitspolitik, Atomausstieg... Nirgendwo scheint Konsens zu herrschen. Gemeinsames Regieren? Es hat auch nach fünf Monaten noch nicht richtig angefangen.

Vor den wichtigen Landtagswahlen in NRW gehen die Umfragewerte runter, man reagiert nervös. Jürgen Rüttgers drängt zum schnellen Handeln, um ein schwarz-gelbes Desaster in NRW noch zu verhindern. Jetzt versucht man zu retten, was noch zu retten ist. Eine vorgezogene Steuerreform soll Unstimmigkeiten in der Koalition beseitigen und schnell vor der Landtagswahl noch mal bei den Bürgern Punkte holen. Derweil bleibt Angela Merkel ihrer Taktik treu und wartet einfach ab, bis sich die Konflikte von selbst erledigen. Die Kanzlerin macht nichts und der Vizekanzler macht alles nur noch schlimmer?

Berliner Liberalala - Wer regiert hier noch? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im "Presseclub" mit folgenden Gästen:

Jakob Augstein, Der Freitag

Günter Bannas, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Margaret Heckel, Publizistin

Beate Tenfelde, Neue Osnabrücker Zeitung