Presseclub

Gäste: Daniel Bax (taz. die tageszeitung), Martina Fietz (Focus Online), Mariam Lau (Die Zeit), Hugo Müller-Vogg (Publizist)

Verpflichtende Sprachkurse, strenge Wohnsitzauflagen, ein leichterer Einstieg in den Arbeitsmarkt - das sind nur einige Eckpunkte des in dieser Woche auf der Koalitionsklausur in Meseberg beschlossenen neuen Integrationsgesetzes. Es möchte beantworten, wie die über eine Million Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen sind, erfolgreich in die Gesellschaft eingegliedert werden können. Doch wie effektiv ist das Gesetz?

Es soll die Förderung anerkannter Flüchtlinge stärken, mit Sprachkursen und mit Ein-Euro-Jobs beim leichteren Einstieg in den Arbeitsmarkt helfen. Wer sich der Förderung verweigert, dem soll die Sozialhilfe gekürzt werden. Auch anerkannten Flüchtlingen kann für drei Jahre der Wohnort vorgeschrieben werden. Während die Regierungskoalition vom „historischen" Gesetz spricht, sehen Kirchen und Sozialverbände den Entwurf als Papier des Misstrauens. Das Fordern stehe im Vordergrund, das Gesetz werde die Integration eher behindern, kritisieren sie.

Wie sinnvoll sind die beschlossenen Maßnahmen? Gibt es überhaupt genügend Angebote? Wie ist die Situation der Flüchtlinge derzeit in Deutschland? Und was hilft wirklich bei der Integration? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres mit seinen Gästen.