Lauterbach dementiert Berichte zur Schließung jeder zweiten Klinik

"Keine kleine Reform"

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Lauterbach dementiert Berichte zur Schließung jeder zweiten Klinik | Video verfügbar bis 24.05.2025 | Bild: WDR

Hinsichtlich der geplanten Pflegereform mit Nachbesserungen für pflegende Angehörige wies der Gesundheitsminister Kritik aus der Opposition zurück, es handele sich lediglich um eine kleine Reform: "Das ist keine kleine Reform. Wir geben fast sieben Milliarden mehr aus pro Jahr."

Lauterbach dementiert "Bild"-Bericht zu Klinik-Schließungen

Mit Blick auf die umstrittene Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Medienberichte zu einer Schließung von fast jeder zweiten Klinik dementiert. "Nein, das stimmt nicht", sagte Lauterbach am. "Wir sind mit der Reform weitergekommen. Und die Reform erlaubt es vielen Krankenhäusern, die sonst aus dem Geschäft heraus gedrückt wurden, (...) noch zu überleben."

Am Dienstag wurden noch einmal Nachbesserungen bekannt. Demnach soll ein flexibel nutzbares Budget mit Entlastungs-Leistungen für pflegende Angehörige kommen. Im Gegenzug soll voraussichtlich eine geplante spätere Anhebung von Pflegeleistungen etwas geringer ausfallen. Die Union hatte der Koalition vorgeworfen, dass Pflegebedürftigen das zusätzliche Geld für das Entlastungsbudget bei den Pflegeleistungen wieder entzogen werde. Das Gesetz soll am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. 

Stand: 24.05.2023 09:22 Uhr