Bundestagspräsidentin Bas: Bürgerräte können Demokratie bereichern

Bundestagspräsidentin Bas: Bürgerräte können Demokratie bereichern | Video verfügbar bis 21.05.2025 | Bild: WDR

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den geplanten Bürgerrat des Bundestags zu Ernährungsfragen erneut gegen Kritik verteidigt. Bürgermeinungen würden dadurch "ins Parlament geholt", sagte Bas. Die Räte könnten "die Demokratie und unsere Beratungen zu einem bestimmten Thema bereichern". Ein solches Gremium sei auch kein "Nebenparlament", am Ende entscheide weiterhin immer der Bundestag.

"Schweigende Mitte" sichtbar machen

Ein entscheidender Vorteil eines Bürgerrats sei dessen "repräsentative Zusammensetzung", sagte Bas. Dort kämen Menschen zusammen, die sich vorher nicht kennen würden. Bei Bürgersprechstunden oder ähnlichen Formaten, bei denen Abgeordnete interessierte Bürgerinnen und Bürger einlüden, erschienen meist nur jene, die ohnehin eine Meinung zu einem Thema hätten. Die "schweigende Mitte" tauche dort aber nicht auf.

Stand: 21.07.2023 09:44 Uhr