Kindergrundsicherung: SPD will hohe Einkommen zur Finanzierung heranziehen

Kindergrundsicherung: SPD will hohe Einkommen zur Finanzierung heranziehen | Video verfügbar bis 04.07.2025 | Bild: WDR

Die SPD stehe im Streit um die Kindergrundsicherung auf der Seite der Kinder, betonte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. “Wir haben zu Beginn des Jahres schon Kindergeld und Kinderzuschlag massiv erhöht.“ Damit seien bereits sechs Milliarden Euro der Kosten, die nötig seien, um die Kindergrundsicherung voranzubringen, schon im Haushalt als Leistungsgesetz verbucht, erklärte die SPD-Chefin.

Den Anspruch auf Kinderzuschlag machten allerdings nur 35 Prozent der berechtigten Eltern geltend. Doch mindestens 90 Prozent sollten den Zusatzbetrag auch bekommen. “Da müssen wir besser werden“, so Esken.

Hohe und sehr hohe Einkommen in die Pflicht nehmen

Demnach wären noch etwa sechs Milliarden Euro zur Finanzierung der Kindergrundsicherung strittig. Dazu sagte die Partei-Chefin, die SPD könne sich daraus vorstellen, dafür auch hohe und sehr hohe Einkommen in die Pflicht zu nehmen. Eine Bereitschaft dazu sei in diesen Einkommensgruppen vorhanden.

Wichtig sei auch, Kitas und Schulen so zu stärken, dass sie ihre gesellschaftliche Aufgabe wahrnehmen könnten, “Kindern das Rüstzeug mitzugeben, das sie brauchen.“

Stand: 05.07.2023 12:36 Uhr