DGI-Präsident Beck: Beeindruckende Demokratiebewebung in Israel

"Wertepartnerschaft bedeutet Rechtsstaat"

DGI-Präsident Beck: Beeindruckende Demokratiebewebung in Israel | Video verfügbar bis 02.08.2025 | Bild: WDR

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, erlebt Israel derzeit als gespalten. Einerseits gebe es die Pläne der Regierung Netanyahu, die Justizsystem umzubauen. “Und es gibt andererseits eine beeindruckende Demokratiebewegung.“ Jedes Wochenende gingen rund zehn Prozent der Bevölkerung auf die Straße. “Das zeigt, die israelische Bevölkerung ist weit über das Oppositionslager hinaus mobilisiert für den Erhalt der Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Justiz und einen demokratischen Rechtsstaat“, sagte Beck. Er hoffe noch auf ein Einlenken der Regierung unter Netanyahu.

"Wertepartnerschaft bedeutet Rechtsstaat"

Beck zeiget sich skeptisch gegenüber einer Einmischung der Bundesregierung in die Auseinandersetzung um die Justizreform. „Ich denke, wir sollten unsere Rolle da nicht überschätzen“, so der DIG-Präsident. „Und wenn man in Israel was erreichen will, sollte man sich überlegen was man anbieten kann.“Schwarze Pädagogik“ und oberlehrerhaftes Auftreten seitens der Bundesregierung sieht Beck als nicht geboten an. Er stellt sich hinter seine Parteikollegin und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Grüne, die neben der historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel die “Wertepartnerschaft“ der beiden Länder betont hatte. “Und Wertepartnerschaft bedeutet eben Rechtsstaat“, stellte Beck fest.

Stand: 02.08.2023 12:23 Uhr