SENDETERMIN Mo., 15.01.24 | 05:30 Uhr | Das Erste

Petition gegen Höcke: Debatte ist bereits ein Erfolg

Michael Stempel, ARD Berlin, berichtet

Petition gegen Höcke: Debatte ist bereits ein Erfolg | Video verfügbar bis 15.01.2026 | Bild: WDR

Er glaube nicht, dass es aufgrund der hohen Hürden 2024 zu einem Verbot der AfD kommen werde, so unser Korrespondent in Berlin Michael Strempel.Ddie Petition gegen den AfD-Politiker Höcke lenke hingegen die Aufmerksamkeit auf den Grundgesetzartikel 18, der es ermöglicht, einzelnen Personen, die nachweislich verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen, beispielsweise das Wahlrecht zu entziehen. Allein die Diskussion darüber sei für die Initiatoren ein Erfolg, so Strempel.

Stand: 15.01.2024 08:32 Uhr

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