So., 07.10.18 | 12:03 Uhr
Das Erste
Presseclub
Erst der Nationalsozialistische Untergrund „NSU“, dann die „Gruppe Freital“, jetzt soll sich in Sachsen die nächste rechte Terrorzelle gebildet haben. Sie soll unter dem Namen "Revolution Chemnitz" Umsturzpläne geschmiedet haben. Ihre Angriffsziele: Ausländer, Politiker und Journalisten. Laut Bundesanwaltschaft wollte die mutmaßlich rechtsterroristische Vereinigung am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, zuschlagen. Die Polizei stoppte die Gruppe. Sie nahm sieben Männer fest, darunter offenbar Mitglieder der sächsischen Hooligan-, Skinhead- und Neonazi-Szene. Wie gefährlich die jetzt aufgeflogene Gruppe war oder ist, kann derzeit nur schwer eingeschätzt werden - auch nicht, ob sie Teil eines größeren Netzwerkes ist. Doch eines zeigt sich angesichts dieser neuen Entdeckung: Ganz offensichtlich fühlt sich die rechte Szene durch den NSU-Prozess nicht eingeschüchtert.
Bleibt die Frage, ob es weitere Zellen gibt, die bislang ungehindert bestehen. Die Gruppe „Revolution Chemnitz“ ist schließlich nicht die erste rechtsextreme Terrorzelle, deren Mitglieder in den vergangenen Jahren von Ermittlern der Polizei und Staatsanwaltschaft enttarnt wurden. Das gilt nicht nur für den Osten Deutschlands. Vor allem die Dortmunder Szene spielt bundesweit eine zentrale Rolle bei Rechtsextremen. „Seit Monaten sage ich, dass eine hohe Gefährdungsstufe von Terrorismus besteht in Deutschland, und zwar jeder Schattierung“, warnte Bundesinnenminister Horst Seehofer. Es gelte „null Toleranz gegenüber Rechtsradikalen und Rechtsextremisten“. Wie groß und wie vernetzt ist die rechte Szene in Deutschland? Wird rechter Terror unterschätzt? Und wie sind die Sicherheitsbehörden gegenüber gewaltbereiten Gruppierungen aufgestellt?
Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag mit den Gästen:
Christian Fuchs, Die Zeit
Georg Mascolo, ARD-Terrorismusexperte
Annette Ramelsberger, Süddeutsche Zeitung
Andreas Speit, freier Journalist