Presseclub

Westerwelle bleibt - und die Probleme auch. Nach außen hin herrscht in der FDP Einigkeit, doch hinter der Fassade wird offenbar weiter scharf geschossen. Der neue Parteichef Philipp Rösler machte diese Woche eindeutig klar, wer bei den Liberalen den Ton angibt. Und dies auf eine Weise, die den Außenminister letztlich als Minister von Röslers Gnaden dastehen lässt. Doch Guido Westerwelle wehrte sich und ließ durch einen Sprecher verkünden, dass er schon selbst entscheide, wie er die Politik seines Ministeriums gestalte.

Der Riss bei den Liberalen ist vorhanden und lässt sich wohl auch nicht mehr kitten. Und das in einer Situation, in der die Partei ums Überleben kämpft. Behalten die Wahlforscher recht, droht der FDP am Sonntag in Mecklenburg Vorpommern und zwei Wochen später in Berlin ein Debakel. Keine Rede ist mehr von den 14,6 Prozent, die die Partei vor zwei Jahren bei der Bundestagswahl erhielt. Heute bangt man schlicht und einfach um die Existenz. Auch, weil es kein Thema mehr gibt, mit dem man bei den Wählern punkten könnte. Die Liberalen hatten sich geradezu monothematisch auf Steuersenkungen festgelegt und suchen jetzt verzweifelt nach dem Weg, sich wieder ins Bewusstsein der Bürger zu rücken.

Abgesang auf die FDP - wie lange halten die Liberalen noch durch? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im ARD-Presseclub live von der Internationalen Funkausstellung in Berlin mit folgenden Gästen:

Tissy Bruns, Tagesspiegel

Markus Feldenkirchen, Der Spiegel

Tina Hildebrandt, Die Zeit

Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung