Presseclub

Gäste: Martina Fietz (FOCUS Online), Ines Pohl (die tageszeitung), Christoph Schwennicke (Cicero), Wolfram Weimer (Publizist)

Hinter der schwarz-gelben Koalition in Berlin liegt eine schwarze Woche. Zu deren Beginn blamierten sich Union und FDP beim Meldegesetz: Die Bundesregierung distanzierte sich von dem Gesetz, das ihre Fraktionen erst vor kurzem im Bundestag beschlossen hatten, und setzt nun auf die Bundesländer, um es zu kippen. Am Dienstag machten die Verfassungsrichter in Karlsruhe der Regierung klar, dass es entgegen deren Wunsch keine schnelle Entscheidung über den Euro-Rettungsschirm und den Fiskalpakt geben wird. CSU-Chef Horst Seehofer nahm die Verhandlung zum Anlass, um - wieder einmal - den Koalitionspartner FDP zu kritisieren. Am Mittwoch kündigte sich die nächste Bewährungsprobe für Schwarz-Gelb an: Die Bundestagsabgeordneten müssen nächste Woche aus dem Urlaub zurückkommen, um über Finanzhilfen für Spanien zu entscheiden - bei der letzten Abstimmung zur Euro-Rettung verfehlte Schwarz-Gelb die Kanzlermehrheit. Und auch die Ermittlungen gegen den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus wegen Untreue könnten zu einer Belastung vor allem für die CDU werden. Bislang blieb Kanzlerin Angela Merkel von all dem unbelastet. Trotz des schwarz-gelben Hickhacks ist sie so populär wie seit der Bundestagswahl nicht.

Wie handlungsfähig ist die schwarz-gelbe Regierung gerade in der Euro-Krise noch? Wie lange hält die Koalition? Warum ist Merkel trotz schwarz-gelber Pannen populär wie lange nicht? Und muss sie um ihre Wiederwahl im nächsten Jahr bangen? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im "Presseclub" mit seinen Gästen.