Presseclub

Gäste: Rainer Hank (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung), Robert von Heusinger (Berliner Zeitung/Frankfurter Rundschau), Catherine Hoffmann (Süddeutsche Zeitung), Claudia Kade (Financial Times Deutschland)

Europa sucht nach neuen Wegen, um die Schuldenkrise einzudämmen. Der künftige europäische Rettungsschirm ESM soll nach den Wünschen einiger EU-Länder eine „Banklizenz" bekommen, um wie eine „Bazooka" über „unbegrenzte Feuerkraft" zu verfügen. Was klingt wie aus einem James-Bond-Film, würde bedeuten, dass der ESM ohne jedes Limit Kredite bei der Europäischen Zentralbank aufnehmen können soll. Mit dem Geld könnte er dann Staatsanleihen schwächelnder Euroländer aufkaufen. Sollten die Euroländer dem zustimmen, will EZB-Präsident Mario Draghi auch die seit dem Frühjahr ruhenden Staatsanleihenkäufe der Notenbank wieder aufnehmen. Diese Doppelstrategie ist umstritten. 211 Milliarden Euro hat die Bank bisher in solche Papiere investiert. Kritiker, darunter auch Angela Merkel und die Bundesbank, bemängeln, dass davon profitierende Länder nicht verpflichtet sind, im Gegenzug für die Hilfen ihren Haushalt zu sanieren. Wäre auch der ESM am Anleihenkauf beteiligt, müsste der entsprechende Staat zunächst einen offiziellen Hilfsantrag stellen, der an die Erfüllung von Auflagen geknüpft wäre und dem auch der Bundestag zustimmen müsste. Vor allem in Deutschland wird befürchtet, dass die Europäische Zentralbank neues Geld drucken und damit Inflation auslösen könnte. Andererseits könnte ihr Eingreifen die Pleite gefährdeter Eurostaaten möglicherweise noch verhindern, wovon auch Deutschland profitieren würde.

Wie sinnvoll ist es, wenn Schuldenstaaten künftig einfacher an neue Kredite kommen? Gibt es Alternativen? Droht durch die diskutierte Rolle von EZB und ESM die Entwertung von Geld und Renten? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im "Presseclub" mit seinen Gästen.