Presseclub

Das hat es in der 16 Jahre langen Kanzlerschaft von Angela Merkel noch nicht gegeben: Die Regierungschefin nimmt die schlecht durchdachte Regelung zur “Osterruhe” zurück und entschuldigt sich öffentlich bei allen Bürgern. Damit ist die Idee vom Tisch, die in einer Nacht-und-Nebel-Aktion geboren wurde, um die steil ansteigenden Corona-Infektionen durch einen verschärften Lockdown in den Griff zu bekommen. Kassiert wurde inzwischen auch die Aufforderung an die Kirchen, auf Präsenzgottesdienste zu verzichten. Und jetzt, was kommt nach dem öffentlichen Büßergang?

Jeder weiß: Angela Merkel ist nicht alleine schuld am Corona-Schlamassel, sondern Länder und Kommunen tragen ebenso Verantwortung. Was sollte also Merkels “Mea Culpa”? Wollte sie die Menschen besänftigen, die immer weniger darauf vertrauen, dass diese Regierung es doch noch irgendwie geregelt bekommt? Bei vielen ist der Geduldsfaden gerissen, denn die Pannenliste ist lang. Wirtschaftshilfen lassen ewig auf sich warten, Schnelltests kommen nicht rechtzeitig, weshalb Schulen und Kitas ohne Teststrategie öffneten. Und beim Impfen liegt Deutschland deutlich zurück - selbst in der Europäischen Union. Warum ist die sonst so organisierte und gut strukturierte Bundesrepublik nicht in der Lage, die Coronakrise in den Griff zu bekommen? Liegt es an den politischen Akteuren, am Föderalismus oder an der bevorstehenden Bundestagswahl, die die Koalitionäre zu Konkurrenten macht? Oder ist diese Sicht auf die Dinge viel zu negativ, weil andere Staaten noch schlechter dastehen als wir? Fakt ist: Vor allem die Union stürzt in den Umfragen ab, befeuert von täglich neuen Skandalen um Politiker, die sich mit Maskendeals schamlos bereichert haben. Wie und mit wem kommt die Union aus der Defensive?

Darüber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit den Gästen:

Tina Hildebrandt, DIE ZEIT

Andreas Rinke, Reuters

Hannah Suppa, Leipziger Volkszeitung

Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik