Presseclub

Es kracht in der Koalition – und zwar kräftig. Insbesondere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner liefern sich eine Dauerfehde. Zankapfel ist vor allem der Haushalt 2024, denn jede Partei möchte die eigenen Vorhaben durchsetzen. Der Finanzminister möchte auf jeden Fall an der Schuldenbremse festhalten. Zahlreiche Gesetzesvorlagen liegen auf Eis, weil sich die Minister und Ministerinnen nicht einigen – siehe etwa Verbrennermotoren, Autobahnausbau oder Kindergrundsicherung. Jüngst hat sich Habeck in den ARD-Tagesthemen darüber beschwert, dass Gesetzesvorhaben aus seinem Ministerium an die Presse durchgestochen würden. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki verglich Habeck in anderem Zusammenhang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und musste sich dafür entschuldigen. Öffentliche Beschimpfungen sind plötzlich an der Tagesordnung. Schwindet das Vertrauen innerhalb der Koalition? Und was macht eigentlich Kanzler Olaf Scholz, um seine Regierungsmannschaft wieder auf Kurs zu bringen?   

Wenn sich am Sonntagabend der Koalitionsausschuss im Kanzleramt trifft, geht es vor allem darum, die Scherben wieder aufzusammeln und politische Lösungen für die zahlreichen Probleme zu finden, die diese Regierung beschäftigen. Mit Gute-Laune-Selfies angetreten, als „Fortschritts-Koalition”, muss die Ampel nun zeigen, dass sie ihre Vorhaben auch umsetzt. Es könnte also eine lange Nacht im Kanzleramt werden. Was kann diese Regierung wieder zusammenbringen? Wird es ein Machtwort vom Bundeskanzler geben oder lässt er die Alpha-Minister weiter streiten? Und was bedeutet das alles für die nächsten Wahlen?

Darüber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit den Gästen:

Melanie Amann, DER SPIEGEL

Stephan-Andreas Casdorff, Tagesspiegel

Peter Stefan Herbst, Saarbrücker Zeitung

Franziska Reich, FOCUS