Presseclub

Noch in diesem Frühjahr hatte Kanzler Olaf Scholz prophezeit: “Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren.” Davon ist Deutschland meilenweit entfernt. Nach zwei Quartalen Negativwachstum stagniert die Wirtschaft. Der internationale Währungsfonds prognostiziert für das Gesamtjahr 2023 sogar ein Schrumpfen um 0,3 Prozent. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben im ersten Halbjahr deutlich mehr größere Betriebe ihr Gewerbe aufgegeben als im Vorjahreszeitraum. Zukunftsunternehmen wie BioNTech gehen mit ihrer Krebsforschung nach Großbritannien, während VW und BMW ihre Batterieproduktion in die USA verlegen, wo sie mit milliardenschweren Subventionsprogrammen angelockt werden. Weil viele deutsche Unternehmen über hohe Energiepreise klagen, will Wirtschaftsminister Habeck befristet einen Industriestrompreis einführen, was die FDP ablehnt – zu Recht? In Deutschland ist die Zahl der Unternehmensinsolvenzen zuletzt stark angestiegen. Droht der Exportnation eine langanhaltende Rezession? Oder ist die Flaute nur vorübergehender Natur aufgrund der Transformation in eine grüne Wirtschaft?

Neben den negativen Prognosen gibt es aber auch hoffnungsvolle Entwicklungen: Intel und der taiwanesische Konzern TSMC wollen Chipfabriken in Ostdeutschland bauen, wenngleich auch unterstützt durch Steuergelder. Die Ampel erhofft sich davon, Zukunftstechnologien ins Land zu holen, um unabhängiger von China zu werden. Wird diese Rechnung aufgehen? Braucht Deutschland jetzt ein neues Konjunkturpaket oder brauchen wir tiefgreifende Strukturreformen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft langfristig zu sichern?

Darüber diskutiert Jörg Schönenborn mit den Gästen:

Rudolf Hickel, Publizist

Julia Löhr, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Roman Pletter, DIE ZEIT

Kristin Schwietzer, Mitteldeutscher Rundfunk