Presseclub

mit Volker Herres

Die Angst vor den Flüchtlingen - ist unsere Willkommenskultur am Ende?

Gäste: Mariam Lau (Die Zeit), Peter Pauls (Kölner Stadtanzeiger), Christoph Schwennicke (Cicero), Ulrike Winkelmann (Deutschlandfunk)

Die Kanzlerin spricht von einem „Paukenschlag", ihre Parteifreunde von einer „Zeitenwende". Seit den sexuellen Übergriffen an Silvester in Köln und anderen deutschen Städten hat sich die Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen spürbar gewandelt. Das Klima ist rauer geworden in Deutschland, die Willkommenskultur scheint zu kippen. In vielen Teilen der Gesellschaft äußern Menschen Angst, Unbehagen oder Sorgen. Sie fragen sich, ob der Rechtstaat genug tut und in der Lage ist, die Normen und Werte unserer Gesellschaft gegenüber Straftätern durchzusetzen.

Die Flüchtlingspolitik wird große Auswirkungen haben auf die wichtigen Landtagswahlen in drei Bundesländern im März. Rechte Parteien und Populisten sehen sich mit ihren Warnungen vor gefährlichen jungen Männer aus dem arabischen Raum bestätigt, die AfD ist im Aufwind. Die Große Koalition bastelt derweil eifrig an verschärften Gesetzen: Künftig sollen straffällige Ausländer sehr viel schneller abgeschoben werden können. Union und SPD scheinen sich auch einig zu sein, anerkannten Asylbewerbern künftig nicht mehr zu erlauben, sich dort niederzulassen, wo sie möchten. In Berlin diskutieren manche Unionspolitiker offenbar sogar, unter welchen Bedingungen man die Grenzen schließen könnte oder müsste. Die Opposition im Bundestag und Hilfsorganisationen warnen hingegen vor Hysterie und übereilten Reaktionen.

Wie hat sich unser Land in den vergangenen zwei Wochen verändert? Ist es sinnvoll, die Gesetze zu verschärfen? Und wie kann Integration in dieser Stimmungslage gelingen?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im ARD-Presseclub mit seinen Gästen.