Der Schulterschluss von Anitsemiten aus unterschiedlichen Lagern sei neu und gefährlich, sagte Armin Laschet, CDU, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Staatsräson heiße auch, Antisemitismus im öffentlichen Raum nicht zuzulassen. | mehr
Ständiger Alarm, permanenter Beschuss, seit über 600 Tagen: Druschba, übersetzt "Freundschaft", ist eine Kleinstadt im Nordosten der Ukraine und nur acht Kilometer von Russland entfernt. Eine allgegenwärtige Bedrohung für die Menschen hier. | mehr
Die Gebühren für das Bewohnerparken sind in vielen Städten stark gestiegen. So wolle man eine Entlastung der Innenstädte erreichen und ein Umdenken bewirken, sagte der Mobilitätsdezernent der Stadt Köln Ascan Egerer. | mehr
Bis vor wenigen Monaten war das Parken vor der Haustür bequem und auch relativ günstig. Doch das hat sich geändert. Die Gebühren wurden teils drastisch erhöht. Ungerecht finden das viele Betroffene. Ein Beispiel aus Ludwigshafen. | mehr
Es gehe beim Vorschlag, Asylverfahren in Drittstaaten zu bearbeiten, zunächst darum, die lebensgefährliche Flucht über das Mittelmeer zu reduzieren, sagt der Migrationsforscher Gerald Knaus. | mehr
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag Verena Hubertz, hat vor dem Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen für eine Änderung der Schuldenbremse und eine höhere Belastung sehr großer Vermögen geworben. | mehr
Das "Ruanda-Modell" soll ein neuer Baustein in der deutschen Migrationspolitik werden. Das Konzept: Illegal eingereiste Geflüchtete werden in ein Drittland gebracht, um dort ihren Asylantrag zu bearbeiten. Ein realistischer Plan? | mehr
Die deutsche Wirtschaft wird 2023 vermutlich um 0,4 Prozent schrumpfen. Das geht aus dem Jahresgutachten hervor, das die sogenannten Wirtschaftsweisen heute der Bundesregierung übergeben. Ein Grund sind die hohen Energiekosten. | mehr
Nils Thal ist Feuerwehreinsatzbeamter in Nürnberg. Kurz nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine reiste er in die Ukraine, um dort Brände zu löschen und zu helfen. Dort werde seine Hilfe dringend gebraucht. Eine gefährliche Mission. | mehr
Omid Nouripour, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, zeigte sich irritiert über Kritik der CDU an den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik und fordert, die Maßnahmen erst einmal umzusetzen. | mehr
