Wie schützen wir uns vor islamistischer Gewalt?

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Der Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und mehrere schwer verletzt wurden, hat die Frage der inneren Sicherheit in Deutschland erneut in den Fokus gerückt. Der IS reklamiert die Tat für sich. Der tatverdächtige Syrer hätte bereits Anfang 2023 abgeschoben werden sollen.

Der Anschlag verstärkt, insbesondere eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Frage, ob der deutsche Rechtsstaat tatsächlich alle Mittel ausschöpft, um seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um der Bevölkerung Sicherheit zu garantieren, ohne dabei Grundrechte zu verletzen?

Was bringen verschärfte Anti-Messer-Gesetze tatsächlich? Wie können Abschiebungen schneller und konsequenter umgesetzt werden, um derartige Vorfälle zu verhindern?

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Herbert Reul, Innenminister Nordrhein-Westfalen, CDU

Herbert Reul, Innenminister Nordrhein-Westfalen, CDU | Bild: Ralph Sondermann

Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende

Saskia Esken (SPD-Vorsitzende) | Bild: Fionn Große

Sineb El-Masrar, Publizistin

Sineb El-Masrar, Publizistin | Bild: Andreas Schmidt

Michael Götschenberg, ARD-Experte für Terrorismus und Innere Sicherheit

Michael Götschenberg, ARD-Experte für Terrorismus und Innere Sicherheit | Bild: ARD-Hauptstadtstudio

Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei

Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei | Bild: GDP – Kay Herschelmann