Video: Claudia Roth über die Hochwasser-Katastrophe, das Mannheimer Attentat und Antisemitismus

04.06.24 | 26:42 Min. | Verfügbar bis 04.06.2025

Die Grünen-Politikerin und Kulturstaatsministerin Claudia Roth spricht bei Maischberger über die aktuelle Flutkatastrophe in Süddeutschland, das Attentat von Mannheim und Antisemitismus-Vorwürfe auf der documenta und der Berlinale. Sie bringt die Hochwasser-Katastrophe in Zusammenhang mit dem Klimawandel: "Die Klimakrise ist jetzt und hier“, warnt Roth. Die gesamte Regierung müsse nun handeln. Dabei gäbe es unterschiedliche Perspektiven der Parteien auf Maßnahmen für den Klimaschutz: "Wenn die Grünen allein in der Regierung wären (...), würde das anders aussehen." Weiterhin nimmt die Politikerin ihren Kollegen Robert Habeck bezüglich seiner Aussage, das Gebäudeenergiegesetz sei ein "Test" gewesen, in Schutz. Roth glaubt, er habe damit lediglich zugegeben, bei dem Gesetz Fehler gemacht zu haben. Eine sofortige Abschiebung von Straftätern wie dem Attentäter aus Mannheim in Herkunftsländer wie Afghanistan hält die Staatsministerin nicht für einen geeigneten Weg. Sonst könne der Täter bei Rückführung nach Afghanistan als "großer Held" gefeiert werden" und würde eine Verurteilung umgehen. Zudem bräuchte es für eine solche Abschiebung einen Vertrag mit der jeweiligen Regierung, was mit der Taliban aktuell nicht möglich sei. Mit Blick auf die Vorwürfe im Kontext antisemitischer Bildsprache auf der documenta erklärt Roth, dass in Zukunft solche Vorfälle mithilfe eines Code of Conducts und Sensibilisierungsprogrammen verhindert werden sollten.