Video: Klaus Wowereit über das SPD-Wahldebakel und die Brandmauer gegen rechts

12.06.24 | 13:03 Min. | Verfügbar bis 12.06.2025

Der langjährige Regierende Bürgermeisten von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), spricht bei Maischberger über die aktuelle Situation von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Regierung nach den EU-Wahlen und über die Brandmauer gegen rechts. Es gebe aus seiner Sicht angesichts der aktuellen Herausforderungen für die SPD keine einfachen Lösungen. Das schlechte Europawahl-Ergebnis der Partei habe zwar auch, aber nicht nur, mit Olaf Scholz zu tun, so Wowereit. Er glaube allerdings nicht, dass der Kanzler derzeit an einen Rücktritt denke. Die Ampel-Regierung habe laut Wowereit bei einigen Entscheidungen, wie etwa dem Heizungsgesetz, einen Mangel an Professionalität bewiesen. Angesichts der baldigen Wahlen in einigen ostdeutschen Bundesländern sagt Wowereit, die Brandmauer gegen rechts sei "auf der lokalen Ebene schon längst gefallen". Auch auf Landesebene werde man sich "umgucken, was da alles möglich ist", so der SPD-Politiker.