Wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?

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Deutschlands erste Ampelkoalition ist Geschichte. Nach anhaltenden Streitigkeiten sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine Vertrauensbasis mehr zwischen ihm und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Das Scheitern der Regierung fällt in eine Krisenzeit: Die wirtschaftlichen Probleme im Land sind vielfältig, es steht kein Haushalt für das kommende Jahr und die EU muss sich im Hinblick auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten neu aufstellen. Mindestens zwei Monate lang will Olaf Scholz jetzt noch regieren, bevor er im Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für Neuwahlen im März freimachen will. Aber wie will er seine Gesetzesvorhaben noch durchbringen? Und welches Gewicht hat der Bundeskanzler jetzt noch auf europäischer und internationaler Bühne für die weitere Unterstützung der Ukraine und in der Ausrichtung auf die neuen Verhältnisse in den USA? Diesen und anderen drängenden Fragen stellt sich der Bundeskanzler bei ,Caren Miosga’.

Olaf Scholz

Olaf Scholz (Bundeskanzler) | Bild: dpa

Der Bundeskanzler führte knapp drei Jahre die Ampel-Regierung an, die ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel “Mehr Fortschritt wagen” überschrieb. Die anfängliche Euphorie war zwischen Scholz’ SPD, den Grünen und der FDP schnell verflogen, nun ist das erste Dreier-Regierungsbündnis auf Bundesebene offiziell beendet. Öffentliche Provokationen und gegenseitige Schuldzuweisungen prägten immer mehr das Bild dieser Regierung. Dabei ist Scholz durchaus krisenerprobt: Während der weltweiten Finanzkrise 2008 hatte er das Amt des Bundesarbeitsministers (2007-2009) inne, während der Corona-Pandemie agierte er als Finanzminister und Vizekanzler (2018-2021) erneut in einem Merkel-Kabinett. Nun ist Scholz in der Führungsrolle, aber womöglich nur noch auf Zeit. Er möchte im kommenden Jahr aber erneut als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf ziehen und auch die kommende Regierung anführen.