Neustart bei den Grünen – Finale für die Ampel?

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Nach dem überraschenden Rückzug ihres Vorstands stehen die Zeichen nicht nur bei den Grünen auf Veränderung. Bringen neues Spitzenpersonal und eine mögliche politische Kurskorrektur beim Ampel-Partner die schwächelnde Regierungskoalition vollends aus dem Takt? Oder hilft der Neustart nicht nur der Partei von Habeck und Baerbock zurück in die Erfolgsspur, sondern bewahrt auch das zerstrittene Berliner Regierungsbündnis vor dem finalen Absturz?  

Omid Nouripour 

Omid Nouripour (Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen) | Bild: Grüne im Bundestag / S. Kaminski

Mit seinem angekündigten Rückzug als Co-Vorsitzender der Grünen sorgte er in den vergangenen Tagen nicht nur in seiner Partei für einen politischen Paukenschlag. Deren schlechtes Abschneiden bei den Landtagswahlen deutet er als tiefste Krise der Grünen seit einem Jahrzehnt. Mit seiner Entscheidung, personelle Verantwortung zu übernehmen, hat sich Nouripour auch beim politischen Gegner Respekt verschafft. Gelingt den Grünen mit neuen Köpfen und frischen Ideen der Befreiungsschlag?  

Christian Dürr

Christian Dürr (Vorsitzender FDP-Bundestagsfraktion) | Bild: FDP/ Laurence Chaperon

Der studierte Wirtschaftswissenschaftler ist seit 2021 Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag. Das Fortführen der Ampel-Koalition hält er trotz aller Widrigkeiten für eine Verpflichtung, die Regierung sei für vier Jahre gewählt und müsse Wegmarken für die Zukunft des Landes setzen. Das Fazit der gemeinsamen Arbeit sieht er unter dem Strich positiv:  Man habe die Politik mit der Zeitenwende neu ausrichten müssen, und an vielen Stellen sei das auch bereits gut gelungen. 

Karl Lauterbach

Karl Lauterbach (Bundesminister für Gesundheit) | Bild: BMG / Jan Pauls

Der SPD-Politiker und Gesundheitsminister sieht die Regierung noch lange nicht am Ende und meint, „die Ampel arbeitet besser, als es öffentlich dargestellt wird.“ Gerade in seinem Ressort, der Gesundheitspolitik, würde man sich als Team verständigen und konstruktiv zusammenarbeiten. Seine feste Überzeugung gilt nach wie vor: „Olaf Scholz ist der beste Bundeskanzler, den wir je gehabt haben.“ Bis zum Ende der Legislatur-Periode müsse man nun eben gemeinsam Gesetze erarbeiten, statt sich zu streiten. 

Kerstin Münstermann

Kerstin Münstermann (Leitung des Parlamentsbüros Rheinische Post)  | Bild: Marco Urban

Die Leiterin des Berliner Parlamentsbüros der Rheinischen Post hat einen Ruf als gut vernetzte Hauptstadtjournalistin. Auch vor dem überraschenden Rückzug ihrer Parteispitze attestierte sie den Grünen ein fehlendes Machtzentrum und sieht deren schlechtes Regierungshandeln als wichtige Ursache für den Absturz ihrer Beliebtheitswerte. Sollte die Ampel-Koalition ein vorzeitiges Ende nehmen, sieht sie die Bruchstelle allerdings eher bei den Liberalen.