In ihrem politischen Jahresrückblick hebt die CDU-Bundestagsabgeordnete Catarina dos Santos-Wintz die Umsetzung des `Digital Services Act’ hervor. Die Verbesserung der Wirtschaftslage sieht sie als wichtigste Aufgabe für das kommende Jahr. | mehr
Nach dem Überfall der Hamas wurden alle Meisterwerke des 'Tel Aviv Museum of Art' in ein sicheres Depot gebracht. Nun kehren die Kunstwerke wieder an ihren Platz zurück. Das Museum ist als Ort mit dem Schicksal der Geiseln eng verknüpft. | mehr
SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen mit einem Gesetzentwurf einen gestaffelten Mutterschutz einführen, um die Regenerationszeit nach Fehlgeburten sicherzustellen. Natascha Sagorski hat dazu eine Petiton ins Leben gerufen. | mehr
Viele Syrerinnen und Syrer flohen vor dem Krieg in die Ukraine, als dort noch Frieden herrschte. Nach dem Sturz des Assad-Regimes herrschen Freude und Angst in der syrischen Community in Kiew vor. | mehr
Das Bundesverfassungsgericht soll vor Entmachtung durch antidemokratische Kräfte geschützt werden. Ampel und Union haben sich auf Maßnahmen geeinigt. Heute (19.12.) sollen diese im Grundgesetz verankert werden. | mehr
In Brandenburg und Thüringen ist das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) in der Regierung. Eine Regierungsbeteiligung im Bund macht die BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali von den Inhalten abhängig. | mehr
Bündnis 90/Die Grünen haben ihr Wahlprogramm vorgestellt. Das Leben in Deutschland solle wieder bezahlbar gemacht werden, so die Grünen-Bundesvorsitzende Franzsika Brantner. Unter anderem sollen Energie und Mieten billig gemacht werden. | mehr
Die angekündigten Steuerentlastungen könnten durch Einsparungen in anderen Bereichen wie dem Bürgergeld und beim Heizungsgesetz finanziert werden, so der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Alexander Dobrindt. | mehr
Den Sturz Assads feierten Syrerinnen und Syrer auch in Deutschland. Ziad Khawam lebt mit seiner Familie seit zehn Jahren in Hamburg. Ein Besuch in der schmerzlich vermissten Heimat Aleppo ist geplant, eine dauerhafte Rückkehr jedoch nicht. | mehr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vergangene Woche beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt. Heute wird abgestimmt. Wie wird es voraussichtlich ausgehen und was erwartet uns danach? Michael Strempel wagt einen Ausblick. | mehr
